Heraus zum revolutionären Mai 2019

Der 1. Mai gehört nicht dem reaktionären DGB-Apparat, der meist unter Anleitung der SPD die kapitalistische Lohnsklaverei verewigen will. Der 1. Mai als Kampftag der Arbeiterklasse gehört nicht der Arbeiteraristokratie, sondern den revolutionären, klassenkämpferischen Arbeitern und allen Unterdrückten.

Die Hauptlast der Unterdrückung und Ausbeutung durch das kapitalistische und imperialistische Weltsystem tragen die Völker Afrikas, Asiens und Lateinamerikas. Sie werden mit Stellvertreterkriegen verwüstet und bombardiert, mit Uranmunition und anderen Giften verseucht, an Rohstoffen und Fischgründe geplündert und die Landwirtschaft zugrunde gerichtet zugunsten der Monokulturen der internationalen Agrarkonzerne. Die wenigen Fachkräfte werden für die imperialistischen Metropolen abgesaugt.

Aber wo es Unterdrückung gibt, wächst der Widerstand. Wir senden herzlichste Kampfesgrüße an die Vorhut des antikapitalistischen und antiimperialistischen Widerstands wie in den Philippinen, wo die KP Philippinen mit der Neuen Volksarmee das terroristische Duterte-Regime bekämpft.

Wir grüßen auch die revolutionären Kleinbauern und Ureinwohner (Adivasi) Indiens, die heldenhaft einen langjährigen Volkskrieg unter Führung der revolutionären Kommunisten gegen das mittelalterliche Kastensystem und die neuzeitliche Ausbeutung durch die indische Kapitalistenklasse führen.

Unsere Solidarität gilt insbesondere auch dem palästinensischen Volk, das wie ein Löwe gegen die brutale Unterdrückung durch das Zio-Nazi-Regime Israels kämpft. Wir lassen uns auch nicht einschüchtern durch die zunehmende Kriminalisierung der Palästina-Solidarität durch den BRD-Staat, sondern das wird unsere Anstrengungen verdoppeln.

Aber auch in Europa gehen die kapitalistischen Pläne nicht auf. Das Projekt der europäischen Großbourgeoisie, vor allem Deutschlands und Frankreichs, der Versuch des europäischen Superstaats fällt zunehmend in die Krise. Mit dem Brüsseler Superstaat beabsichtigten die Herrschenden die kläglichen Reste bürgerlicher Demokratie, die noch auf nationaler Ebene fort vegetieren, zu umgehen und zugunsten anonymer und undurchsichtiger Lobbyherrschaft zu beseitigen.

Alle bürgerlichen Parteien behaupten, daß die EU ein Friedensprojekt sei. Tatsache ist jedoch genau das Gegenteil. Je mehr EU-Zentralismus, desto mehr Kriegsbeteiligung in Afghanistan, Libyen, Syrien, Mali usw. usf. Die EU arbeitet zudem an der Aufstellung eigener Truppen, um unabhängig von den USA Kriege führen zu können, und treibt, auch über die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (PESCO) Rüstungsforschung, -vorhaben und die Aufstockung der Militäretats von EU-Staaten voran. Jedes gemeinsame Rüstungsprojekt der EU verstärkt den Zwang zum Rüstungsexport und zur Kriegsbeteiligung (siehe Saudi-Arabien/Jemen).

Die EU ist alles andere als ein Friedensprojekt Sie ist ein gefährlicher Feind der Völker.

Heute haben alle EU-Staaten untereinander Krach. Die Gleichmacherei von oben hat die Ungleichheit verstärkt. Dagegen war der Vorläufer der EU, die EWG, das Europa der Vaterländer ein Hort der Harmonie.

Auch ein soziales Europa unter kapitalistischer Herrschaft ist ein Ding der Unmöglichkeit.

Niedriglöhne in Deutschland um Exportweltmeister zu bleiben, Armut in Südeuropa wie in Griechenland – das sind die Tatsachen. Die EU ist nicht reformierbar.

Die unteren Schichten, die Arbeiterklasse, die Bauern, die Kleingewerbetreibenden haben das Spiel durchschaut und gehen wie die Gelben Westen in Frankreich auf die Straße und wenden sich „Populisten“ zu. Es ist die Aufgabe der Marxisten-Leninisten die Massen aufzuklären, daß hinter den „Bürokraten“ die eigene Kapitalistenklasse steht. Die Vorstellung, eine „andere“ EU, die nicht für Krieg und Ausbeutung steht, wäre möglich,ist eine Illusion: Denn auf der Grundlage des Kapitalismus werden die Staaten nie etwas anderes als die Interessen des Kapitals vertreten, dementsprechend wird auch die EU nicht ihren Charakter ändern können.

Aber Antideutsche, antinationale Pseudolinke wie NIKA (Nationalismus ist keine Alternative) spielen objektiv den Stoßtrupp des Großkapitals, indem sie die Verteidigung von demokratischen Grundrechten als Nationalismus diffamieren.

In Wirklichkeit ist die EU das hervorragendste Beispiel des nationalen Egoismus der deutschen Bourgeoisie, weil sie durch die EU in Süd- und Osteuropa die Vorherrschaft im „europäischem Gewande“ ausübt.

Weg mit den Schwindlern von „pulse of europe“!

Alle imperialistischen Gebilde wie NATO und EU zerschlagen!

Die BRD ist nicht unser Staat – alle Macht dem Proletariat!


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