Aufstehen – eine neue Piratenpartei oder eine Trendwende in der Linken?

Sahra Wagenknecht will die linken Wutbürger sammeln. Es gibt sie in Massen – nicht nur die rechten. Viele ehrliche Linke sind enttäuscht über die Phrasen des pseudolinken Blocks „gegen Rechts“ von SPD, Grüne ,Linke und Gewerkschaften unter Führung der CDU und der Kapitalistenverbände. Man faselt von von Toleranz, Gender, Vielfalt, bunter und weltoffener Gesellschaft. Man findet sie ausgerechnet bei der einfältigen Vielfalt der Asowschen Bataillons und den Banderafaschisten der Ukraine, der Toleranz des zionistischen Folter- und Apartheidstaates und bei der bunten weltoffenen Gesellschaft Saudi-Arabiens und unterstützt sie politisch, wirtschaftlich und militärisch.

Im Inland haben diese „Linken“ den Sozialabbau vorangetrieben wie nicht einmal die CDU und selbst „Die Linke“ hat sich daran beteiligt wo sie an der Macht war. Sie fördern eine neoliberale Einwanderungspolitik und sabotieren den Lohnkampf. Die Unterschicht reibt sich die Augen. Wo kommen plötzlich die hunderttausende organisierten und freiwilligen Helfer für die Migration her? Wohlfahrtsorganisationen,Sozialarbeiter, Sicherheitsfirmen. Sozialarbeiter, Lehrer, Polizisten, Baufirmen usw.

Wer hat früher in diesem Ausmaß an die Obdachlosen, Alleinerziehenden. Alten, Pflegefälle gedacht, für die nie Geld da war? Da gab es keine Kampagne von oben. Die waren ja alle selbst schuld an ihrem Elend.

Die Sprecher von „Aufstehen“ Sahra Wagenknecht (Linke), Ludger Vollmer (Grüne), Monika Lange (SPD) haben selbst jahrelang die Politik ihrer Organisationen mitgetragen. Aber es ist gut, daß sie jetzt die Kritik nach außen tragen. Ludger Vollmer geißelt den Verrat der Grünen, die früher einmal pazifistisch und sozial, jetzt kriegerisch und neoliberal seien.

Monika Lanke, Oberbürgermeisterin der SPD von Flensburg und Konkurrentin von Andrea Nahles fordert die Rücknahme der schändlichen Agenda 2010 von Rot-Grün mit ihrer Hartz IV-Reform. Sahra Wagenknecht kritisiert die Politik der offenen Grenzen und die Lifestyle-Politik von Kipping und Konsorten und will mehr auf die Arbeiterinteressen und sozialen Interessen orientieren. Das ist alles noch sehr vage und halb. Trotzdem ist gut, daß diese Kritik jetzt wieder organisatorisch an die Öffentlichkeit getragen wird.

Nicht die Einheit der Linken, sondern die Spaltung der Linken ist notwendig.um im Klassenkampf voranzukommen. Wir brauchen keine Linke, die hinter der Regenbogenfahne der offenen Grenzen läuft und Deutschland und Volk ist Scheiße ruft.

Einige revolutionäre Klugscheißer, die das Volk jahrzehntelang ohne Erfolg belehren, kritisieren, daß „Aufstehen“ wäre nur linker Sozialdemokratismus. Das ist es auch. Dennoch ist es ein Fortschritt, daß nach Jahrzehnten Fragen der Arbeiterklasse, Solidarität, Klassenbewußtsein wieder diskutiert werden. Das ist überhaupt erst die Grundlage, auf der revolutionäre Politik in die Massen hineingetragen werden kann.

Die Weise wie die Macher das Projekt aufziehen wollen, erinnert allerdings mehr an die Piratenpartei. Diskussionen im Internet, die Kernpunkte sehr vage. Man müßte Ortsgruppen und langfristig eine Partei aufbauen und sich nicht an zu vielen Projekten verzetteln. Man kann eine Bewegung auch von oben aufbauen, wenn die Basis da ist und die Unzufriedenheit vorhanden. Die AfD hat es vorgemacht mit zuerst Euro und EU, dann Migration. Gelingt dies nicht, war es wieder nur heiße Luft.