1.Mai 2018

Die „Linke“ ist tot – Der Klassenkampf lebt

Der 1. Mai ist der „Internationale Kampf- und Feiertag der Arbeiterklasse.Auf dem Gründungskongreß der Zweiten Internationale 1889 wurde zum Gedenken an die Opfer des Haymarket Aufstandes in Chicago der 1. Mai als „Kampftag der Arbeiterbewegung“ ausgerufen. Am 1. Mai 1890 wurden zum ersten Mal dieser „Protest- und Gedenktag“ mit Massenstreiks und Massendemonstrationen in der ganzen Welt begangen.

2018 gibt es viel zu kämpfen, zu feiern jedoch wenig. Die Wirklichkeit wird immer grausamer.Weltweit versucht die Kapitalistenklasse die Löhne zu senken, was als „freier Handel“ von Arbeitskräften und Waren erklärt wird. Der Konkurrenzkampf der Imperialisten verwandelt jeden Bürgerkrieg gleich in ein internationales Schlachtfeld und die Rüstungsindustrie, auch in Deutschland freut sich über das glänzende Geschäft, das Millionen Männern, Frauen und Kindern das Leben kostet, sie zu Invaliden macht und ihre Häuser und Fabriken zerstört.

Im Jemen hungert ein ganzes Volk durch die Angriffe der prowestlichen Wahabiten und Ölscheichs aus Saudi-Arabien und den Golfstaaten. Syrien ist ein Schlachtfeld, das von unzähligen Imperialisten wie USA, Israel, Türkei, Frankreich, Großbritannien,Deutschland, Rußland usw. attackiert und der völligen Zerstörung ausgeliefert ist. In Europa marschiert die NATO gegen Rußland auf und kommt einem 3. Weltkrieg immer näher.
Die verschiedenen Imperialisten nutzen geschickt den spontanen Klassenhaß und den Haß gegen nationale Unterdrückung für ihre Zwecke aus. Was wäre die Aufgabe einer revolutionären linken Organisation? Sie müßte eine selbständige Position einnehmen, kühlen Kopf bewahren und die spontane Wut und Empörung einer rationalen Strategie unterwerfen,die Emotionen dem Verstand unterordnen.

Beispiel Syrien: Der eine Flügel der Linken stellt sich aus berechtigtem, aber blinden Haß gegen den US-Imperialismus auf die Seite Rußlands und des Assad-Regimes, nur weil es säkular ist.

Der andere Flügel der Linken sucht aus ebenso berechtigtem Haß gegen das rückständige klerikale Erdogan-Regime die Hilfe des US-Imperialismus und Israels und erlaubt den USA 20 Militärstützpunkte. Das wird mit dem hinkenden Vergleich von Lenins Eisenbahnfahrt durch Deutschland gerechtfertigt. Die KPdSU hat jedoch niemals dem deutschen Imperialismus Stützpunkte auf dem Boden der Sowjetunion zugesichert. Die Taliban in Afghanistan haben zwar von den USA in den 80ern Waffen angenommen, sie jedoch nicht ins Land gelassen. Der US-Imperialismus und Zionismus versucht die Unterdrückung der Kurden für sein Ziel der Zerschlagung Syriens,Iraks und des Irans und der Gefügigmachung der Türkei auszunutzen.

Eine solche Politik der Linken kann nur zur Niederlage führen.

In der Innenpolitik verhält es sich nicht anders. Hier geht der Großteil der Linken der neoliberalen Parole des Großkapitals „no border, no nation“, die von den Kirchen und der „Antifa“ unterstützt wird, auf den Leim.

Die herrschende Klasse versucht den proletarischen Internationalismus in den großbürgerlichen Kosmopolitismus zu fälschen.“no nation“ ist eine antidemokratische Forderung. Dem immer weltweiter handelnden Großkapital sind vor allem der Widerstand der kleinen Nationen und demokratische Wahlen in allen Staaten ein Dorn im Auge. Die zahlreichen Wahlkämpfe sind unberechenbar und man muß aus wahltaktischen Erwägungen den Massen Zugeständnisse machen. Lieber sollen die Entscheidungen in supranationalen, nicht gewählten Kommissionen in Brüssel, New York und London oder Schiedsgerichten wie bei TTIP gefällt werden. „no nation“ hat nichts mit der Tradition der Arbeiterbewegung und der kommunistischen Bewegung zu tun.

Stalin auf dem 19.Parteitag der KPdSU,14. Oktober 1952:“Früher galt die Bourgeoisie als das Haupt der Nation, sie trat für die Rechte und die Unabhängigkeit der Nation ein und stellte sie „über alles“. Jetzt ist vom „nationalen Prinzip“ auch nicht eine Spur geblieben.Jetzt verkauft die Bourgeoisie die Rechte und die Unabhängigkeit der Nation für Dollars. Das Banner der nationalen Unabhängigkeit und der nationalen Souveränität ist über Bord geworfen. Ohne Zweifel werden Sie, die Vertreter der kommunistischen und demokratischen Parteien, dieses Banner erheben und vorantragen müssen, wenn Sie Patrioten Ihres Landes sein,wenn sie die führende Kraft der Nation werden wollen. Es gibt sonst niemand, der es erheben könnte.“

Die heutige „Linke“ überläßt diese Aufgabe der rückwärtsgewandten AfD.

no border“ ist ebenso eine reaktionäre,neoliberale Forderung des Großkapitals. Kitas,Schulen,Unis kosten viel Geld. Einfacher ist es, qualifiziertes „Menschenmaterial“ aus ärmeren Ländern abzuziehen und mit unqualifizierten „Menschenmaterial“ Druck auf die unteren und aufgeklärten Arbeiter auszuüben.

Einwanderung ist ein Mittel den Wert der Arbeitskraft zu senken. Karl Marx sprach sich in seinem Artikel „Warnung“ vom 15. Mai 1866 gegen Einwanderung aus.Im Oktober und November 1866 sprach er sich dafür aus die Schiffe mit den belgischen Wirtschaftsflüchtlingen von England nach Belgien zurückzuschicken.(MEW Bd.16,1975.S.534). Die Bourgeoisie ködert dagegen die Linke mit falscher Humanität und Solidarität für die Versklavung der Arbeiterklasse.

Schlußfolgerung: Ohne vollständigen Bruch mit jedem Imperialismus und der Politik von „no border, no nation“ wird sich die Arbeiterbewegung weiter von der Linken entfernen und ist der Wiederaufbau einer antikapitalistischen Linken und einer kommunistischen Partei unmöglich.

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