Pressemitteilung

Berlin, 9.7.2010: Protest der BDS-Gruppe Berlin gegen den Einsatz von Drohnen vor der Niederlassung von Rheinmetall   

Am Freitag, den 9.7. lud die Berliner BDS-Gruppe (Boykott - Desinvestition - Sanktionen) ein: vor der Berliner Niederlassung der Rheinmetall AG, eines bedeutenden deutschen Rüstungsunternehmens wurde gegen den Einsatz von „unbemannten“ Flugzeugen („Drohnen“) in verschiedenen Kriegen des Nahen und Mittleren Ostens protestiert. Es nahmen u.a.teil: AktivistInnen der Jüdischen Stimme für gerechten Frieden in Nahost, des Arbeitskreis Nahost, der Großmütter gegen den Krieg, des Kurdistan Solidaritätskomitees und der israelischen Anarchists Against the Wall. Die Kundgebung stand unter dem Motto: „Rheinmetall und Israel Aerospace Industries (IAI) liefern Drohnen an die Bundeswehr für den Krieg in Afghanistan  - Schluss damit!“ Rheinmetall hat die von der israelischen Firma Israel Aerospace Industries (IAI) gebaute Drohne Heron für den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr weiterentwickelt.

„Es gibt keine Sicherheit auf den Leichen von Zivilisten“. „There is no security on civilian bodies“: der Satz stand in englischer Sprache auf einem Transparent, das quer auf dem Gehweg lag – direkt vor der Haustür von Rheinmetall. 


Auf weiteren Transparenten war zu lesen: „Free Gaza“ „Keine Waffen für Israel, Keine Waffen für Apartheid“  – „Entwaffnen wir Israels Apartheid“.  


Die Aktion fand im Rahmen eines internationalen Aktionstages zur Unterstützung der globalen BDS-Bewegung statt. Anlass war der 5.Jahrestag des Aufrufs von Organi-sationen der palästinensischen Zivilgesellschaft, mit Boykott, De-Investition und Sanktionen (BDS) zu erreichen, dass der Staat Israel sich an das Völkerrecht hält.   

Weiß gekleidete Demonstrantinnen und Demonstranten warfen sich zu Boden. Sie waren – so die Botschaft dieser symbolischen Aktion – von einer Drohne tödlich getroffen worden. In einem Gedicht wurde der todbringende Einsatz von israelischen Drohnen gegen palästinensische Zivilisten im Gazastreifen in Erinnerung gerufen. Rednerinnen und Redner wiesen darauf hin, dass auch Drohnen, die nicht selbst Menschen umbrächten, oft tödliche Einsätze vorbereiteten und der Kontrolle der Zivilbevölkerung dienten. Israelischen Waffenexporten komme in Kriegen der Nahost-Region eine Schlüsselrolle zu. Dies gelte beispielsweise für Afghanistan und für die kurdischen Gebiete der Türkei. Kritisiert wurden sowohl die Rüstungskooperation mit Israel als auch deutsche Waffenlieferungen an die Türkei. Im Gazakrieg 2008/2009 seien nach Angaben der Menschenrechtsorganisation  Human Rights Watch 87 Zivilisten durch israelische Drohnen der Typen Heron und Hermes getötet worden. Allein im Jahr 2009 sind laut Zeitungsberichten in Pakistan 700 Zivilisten durch den Einsatz von US-amerikanischen Drohnen gestorben.     

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