AUSGABE 2020
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Stimmen von der Corona-Front
Eine Krankenschwester:
Jetzt mal ganz im Ernst, Ihr Lieben da Oben, Jens Spahn, Armin Laschet, land.nrw. Bundesministerium für Gesundheit
Habt ihr eigentlich noch alle Latten am Zaun???
Fassen wir doch mal all die großartigen Ideen zusammen, die Ihr euch in Zeiten des Coronavirus so für die Beschäftigten und die Patienten im Gesundheitswesen ausgedacht habt.
Ihr hebt mal eben die Personaluntergrenzen auf. Ist ja auch nicht so, als ob da durch die Pflegekräfte lang, wirklich lange für gekämpft werden musste. Aber ist ja auch egal. Es kräht ja kein Hahn danach,ob ich als Pflegekraft nun alleine 40 oder 50 Patienten versorgen soll. Aber bitteschön adäquat, fachlich kompetent, sorgfältig, diePrivat- und Intimsphäre der Patienten berücksichtigend … Ihr merkt schon selber, daß ich zynisch werde, oder?
Soso, wir sollen bitte arbeiten, auch wenn wir ungeschützten Kontakt zu Covid 19 Patienten hatten. Ohne Quarantäne halt. Zumindest so lange wir keine Symptome haben.Oder so lange der Test auf Corona nicht positiv ausfällt. Und by the way … Test? Welcher Test überhaupt?
Man kann ja schon von Glück sagen, wenn man im Gesundheitswesen einen Arbeitgeber hat, der einen in einer solchen Situation auf eigene Kappe testet. Alle anderen – zum Beispiel viele der örtlichen Gesundheitsämter – interessiert das nämlich offenbar herzlich wenig. Wenn es keinen Test gibt, kann der natürlich auch nicht positiv sein. Aber wen interessiert es schon, wenn unerkannt Corona positive Pflegekräfte ihre Patienten, Kollegen oder gar ihreFamilien infizieren? So was, die sind ja wohl ohnehin nur Ausschußware.
Oha, 50. 000 Euro gibt es pro zusätzlich geschaffenen Intensivbett? Sehr schön. Nur ein Intensivbett dürfte um die 85 000 Euro kosten. Seid ihr wirklich sicher, daß Herr Spahn Bankkaufmann gelernt hat? Man sollte meinen, er hätte Ahnung von Mathematik … sollte man wohl meinen...
Ja, wir wissen natürlich, daß Schutzausrüstung überall fehlt, aber was momentan läuft, ist nicht nur fahrlässig, sondern im Grunde genommen kriminell. Da werden FFP2 Masken nicht mehr, wie eigentlich vorgesehen, einmal pro Patientenzimmer pro Betreten desselben benutzt, nein, sondern gleich mal für 72 Stunden und zwar für alle Patienten – one for all – also. Man solle doch bitte froh sein, überhaupt eine zu bekommen. Andere Kollegen dürfen ihren Baumwollmundschutz nach dem Dienst und nach Kontakt mit Patienten mit nach Hause nehmen um ihn dort in einem Kochtopf (!!!) selbst aus zu kochen, damit sie den im nächsten Dienst benutzen können. Oder sich von lieben Freunden einen aus Stoffresten zusammenbasteln lassen. Die Anleitung kriegt man ja schließlich überall hinterher geworfen.
Ihr wollt berentete Pflegekräfte und Ärzte zurück in die Krankenhäuserbringen? Na das wird sicher lustig, die ganzen Leute aus der Hochrisikogruppe zu den Covidpatienten schicken, um diese zu pflegen,Beatmungen zu fahren etc. … Mal ganz davon abgesehen, daß die Rentner dieser Berufsgruppen in den allermeisten Fällen schon Jahre vor ihrem Rentenantritt körperlich völlig fertig sind.
Aber das Beste, DAS ALLERBESTE KOMMT ZUM SCHLUSS. Ihr wollt Menschen aus dem Gesundheitswesen zum Dienst ZWANGSVERPFLICHTEN …. Brennt Euch eigentlich der HUT, verdammte Axt nochmal??? Ist euch eigentlich klar was passieren kann, wenn ihr die Leute, die aus dem Job ausgestiegen sind – aus welchen Gründen auch immer – zurück zu den Patienten beordert? Leute, die dem Druck nicht stand gehalten haben? Die der Job krank gemacht hat? Die körperlich und/oder psychisch am Ende sind, weil sie alles und vielleicht noch mehr als sie hatten, in dieses krank gesparte System gesteckt haben? Leute, die ausgestiegen sind, um sich um ihre Kinder kümmern zu können, um ihre kranken oder pflegebedürftigen Angehörigen pflegen zu können? Die es einfach nicht mehr ertragen konnten, sich nicht adäquat um ihre Patienten kümmern zu können? Oder ganz einfach Leute, die keinen Bock, null Motivation haben und/oder absolut keinen Arbeitswillen zeigen werden?
Hut ab, wirklich, So sieht also die wirkliche Wertschätzung derer „daoben“ für den ach so wichtigen, systemrelevanten Beruf im Gesundheitswesen aus! Wenn das nicht per se die Definition von Heuchelei ist, dann weiß ich auch nicht … Da fallen mir soooo viele passende Worte für uns ein – außer systemrelevant natürlich. Worte wie: Bauernopfer, Kollateralschaden, Kanonenfutter …
Da helfen dann auch alles Klatschen dieser Welt, Tonnen von Merci-Schokolade und kiloweise geschenkter Filterkaffee nicht weiter.
Vielen Dank, wir wissen und sind uns sehr im Klaren darüber, daß das eine wirklich nette Geste der Menschen in diesem Land ist, aber daran haben wir nach solchen grandiosen Ideen der Regierung unseren Job betreffend, leider keinen Bedarf mehr. Und ich fürchte, das Ende der Fahnenstange ist wohl längst noch nicht erreicht.
Ein Arzt:
Mir platzt echt der Kragen!
Ich bin seit ca. 20 Jahren als Arzt tätig. In diesen zwei Jahrzehnten habe ich mit erleben dürfen, wie das gesamte Gesundheitssystem nach und nach ausgehöhlt wurde. Vollkommen egal, ob man als Arzt,Krankenpfleger, MFA, MTA, MRTA, OTA etc. tätig war, man durfte stets mehr geben als man erhalten hat. Unser jahrelanges „Gejammer“ hat eigentlich niemanden interessiert.
Jetzt im Rahmen der Covid-Pandemie wachen Teile der Gesellschaft, eventuell auch die der politischen Entscheider langsam auf. Hier und da dämmert es manchen, wie fundamental wichtig ein funktionierendes Gesundheitssystem ist.
Hinzu kommt die Verwunderung, daß trotz der jahrelang schlechten Bezahlung und den schlechten Arbeitsbedingungen unser Land weiterhin ein Gesundheitswesen vorweisen kann, auf das die meisten Länder dieser Erde neidisch blicken. Warum wohl? Weil jeder in diesem System seinen Beitrag dazu geleistet hat.
So weit, so gut.
Der gesunde Menschenverstand würde jetzt auf die Idee kommen, daß die politischen Rahmenbedingungen des Gesundheitswesen langfristig angepaßt – gar korrigiert werden müssten. Daß der Job attraktiver gemacht wird, die Bedingungen erträglicher, die Bezahlung besser, die Bürokratie weniger.
Nicht aber in Düsseldorf, genauer gesagt in der Landesregierung NRW.
Hier hat man andere Pläne. Anstatt diese hochmotivierten Menschen mit allen politischen Kräften zu unterstützen, die angesichts der nahenden Krise sich ihrer Verantwortung bewußt sind; Menschen, die trotz der eklatanten Mängel an Schutzmaterialien sich einer Ansteckungsgefahr aussetzen, Menschen, die wissen, daß in den Nachbarländern dutzende Kolleginnen und Kollegen verstorben sind, wird hier in NRW über ein Notstandsgesetz konfabuliert. Es wird diskutiert, ob man uns verpflichten kann, seinen Dienst zu tun. Gegeben falls unter Zwang. Es wird diskutiert, hart erarbeitete Strukturen wie Labore, Praxen, private Kliniken und deren Materialien zu enteignen.
Sagt mal, hackt es noch? Wir Menschen im Gesundheitswesen haben schon immer unseren Job getan. Egal, wie die Rahmenbedingungen waren. Bereits vor Euren kruden Ideen, die aus einem nordkoreanischen Parteibuch stammen könnten, haben sich unzählige Kolleginnen und Kollegen freiwillig gemeldet, um z.B. in Covid-Kriseneinrichtungen ihren Dienst zu verrichten. Wir stehen Schulter an Schulter, um für unsere Mitmenschen da zu sein. Wir stehen seit Wochen Gewehr bei Fußin Alarmstellung. Jeder, der in der Gesundheitsversorgung tätig ist, hat sich für seinen Beruf entschieden, weil er ein schützender und heilender Teil unserer Gesellschaft sein möchte. Altruismus nennt man das! Jahrelang haben wir Überstunden, Personalmangel, einen läppischen Lohn und eine wahnwitzige, ja absurde Bürokratie ertragen. Und ihr kommt mitten in dieser Krise mit solch einem Vorschlag? Zwangsverpflichtung? Enteignung? Wahnsinn!
Lieber Herr Laschet, überlegen Sie und ihre Koalition es sich gut, ob dieser Schritt der richtige ist. Wenn dieses Notstandsgesetz so in Kraft treten sollte, beweisen Sie, daß es für menschliche und politische Abgründe keine Grenzen gibt.
Mehr als wütend,
Ö.S.
04.04.2020
Schon bei der Lehman Brothers-Krise 2008/Eurokrise 2009 wurden hauptsächlich nur die Banken gerettet. Daraus wurden natürlich keine Lehren gezogen. Die fallenden Profitraten in der Produktion stachelten die Spekulationen des Finanzkapital nur in noch größerem Ausmaß an. 2020 stand auch ohne das Corona-Virus eine Rezession an. Die „Corona-Krise“ ist eine Wirtschaftskrise, die durch das Virus extrem verschärft wurde. Den Herrschenden kommt das gewissermaßen rechtzeitig, denn so können sie alles auf das Virus schieben.
Auch hier wird es wieder so laufen wie immer, Finanzspritzen für das Großkapital, Beifall klatschen für die, die den Kopf hinhalten.
Der kleine Gastwirt wird keine Zuschüsse oder Kredite erhalten, weil er vor Corona schon Schulden hatte und des halb sein Betrieb nicht „fortführungswürdig“ sei. Jetzt in der Krise zeigt sich noch mehr, wer „sytemrelevant“ ist: Die Pflegekräfte, Krankenschwestern. LKW-Fahrer, Reinigungspersonal, Müllabfuhr,Verkäuferinnen und Erzieherinnen riskieren gerade Gesundheit und Leben, gehen aber oft mit weniger als 2000 Euro netto nach Hause. Sie sind es, die ein System am Laufen halten, das gerade sie oft besonders schlecht behandelt.
Warum arbeiten ausgerechnet jene, die jetzt als Helden gefeiert werden, so oft mit mickriger Bezahlung unter schlechten Bedingungen? Pflegekräfte in Altenheimen und Krankenschwestern bekommen nach 16Jahren im Beruf 3311 Euro – gesetzt den Fall, daß sie überhaupt nach Tarif bezahlt werden.
Die Kapitalisten fliehen seit Jahrzehnten aus der Tarifbindung und drücken sich so vor allgemein verbindlichen Gehältern. Das gilt auch für die „menschenfreundlichen“ Heuchler der Kirchen.
Das Baugewerbe und die Landwirtschaft kommt ohne die Billiglohnsklaven aus Polen, Ungarn, Rumänien und Bulgarien nicht mehr aus. Deshalb die Begeisterung der Kapitalistenklasse für die „Globalisierung“.Die Corona-Seuche in Italien ging von den ca. 300 000 chinesischen Lohnsklaven im Land aus, die hauptsächlich in der Textilindustrie ausgebeutet werden.
In einer Autofabrik machen die Personalkosten weniger als 20 Prozentaus, in Branchen mit „personenbezogenen Dienstleistungen“, wie etwa Altenheimen, liegen sie bei bis zu 80 Prozent. Wer in solchen Branchen seine Gewinne erhöhen will, der muß Löhne drücken.
Ganz schlimm sieht es im Einzelhandel aus, wo laut Verdi nur ein Drittel des meist weiblichen Personals durch Tarifbindungen abgesichert ist. Nur die Einführung des Mindestlohns im Jahr 2015 hat verhindert, daß die Stundenlöhne zum Teil bis auf drei Euro fielen.
Vor Altersarmut wird aber auch der Mindestlohn viele Kassiererinnen nichtschützen: Ein Großteil von ihnen muß Teilzeit mit sehr wenigen Stunden arbeiten, obwohl sie gerne mehr Stunden machen würden. DieKapitalisten arbeiten lieber mit vielen kleinen Verträgen und flexibel einsetzbarem Personal.
Viele Systemrelevante können gar nicht protestieren: Polizei und Feuerwehrdürfen ihre Arbeit nicht niederlegen – im sozialen Bereich verweigern außer dem die Kirchen und konfessions gebundenen Verbände ihren Beschäftigten das Streikrecht.
Oft haben die Kassiererinnen, Polizisten keine Schutzmasken oder Schutzkleidung. Dabei sind es gerade sie, die mit Menschenmassen zusammentreffen.
In den schlecht bezahlten systemrelevanten Berufsgruppen ist der Antei lvon Frauen und Menschen mit Migrationshintergrund besonders hoch. Im Einzelhandel etwa liegt der Frauenanteil bei 70 Prozent. Dann gibt es noch „unsichtbare systemrelevante“ Berufe wie Osteuropäer, die Lkws deutscher Unternehmer durch Europa steuern. Oder osteuropäische Pflegekräfte, die in Deutschland faktisch illegal 24-Stunden-Dienste in geschätzt 300 000 deutschen Privathaushalten machen.
Es ist zu hoffen, daß diese Berufsgruppen in der Corona-Krise ihren eigenen Wert besser schätzen, sich organisieren und vielleicht auch einmal streiken. Ohne Klassenkampf geht eben nichts im Kapitalismus und es wird so bleiben, solange es Kapitalismus gibt.
Nachfolgend noch Zitate von Marc Friedrich und Volker Pispers:
Der Erfolgsautor und Multicrashprophet Marc Friedrich 2014:
Ich möchte noch etwas zum Thema Systemrelevanz sagen. Systemrelevanz istein sehr starkes Wort. Es wird von der Politik, aber auch von der Finanzwirtschaft sehr oft mißbraucht. Was ist denn systemrelevant? Jetzt stellen wir uns mal vor, es ist Montagmorgen. Alle Krankenschwestern, alle Ärzte, die Jungs von Feuerwehr und Müllabfuhr sagen „Nee, wir haben keine Lust, wir kommen mal eine Woche nicht.“
Ich glaube, dann merken wir, was wirklich systemrelevant in unserer Gesellschaft ist. Banken sind nicht systemrelevant. Banken sind schlicht und einfach das System.
Volker Pispers 2004:
Machen Sie folgendes Gedankenexperiment. Stellen sie sich vor, morgen fallen alle Unternehmensberater, alle Investmentbanker und alle Aktienanalysten tot um, oder morgen fallen alle Polizisten, alle Feuerwehrleute, alle Krankenschwestern und alle Altenpfleger tot um. Und überlegen Sie kurz, was Sie persönlich vermissen werden.
Er machte dann noch weiter.
Und jetzt machen Sie sich klar, daß diese degenerierte
Gesellschaft die Leute, auf die wir alle irgendwann im Leben mal
angewiesen sind, so schlecht bezahlt, daß die sich für ihre Familien
kaum noch Wohnungen in deutschen Großstädten leisten können.
03.04.2020
„Kapitalismus geht über
Leichen – Kapitalismus ist tödlich“
heißt es in einem kürzlich veröffentlichten Artikel in AmericanRebel.
Das ist richtig und diese Erkenntnis sollte uns dazu leiten mit der
Faust auf den Tisch zu hauen und den Marionetten des Kapitals in den
Parlamenten ihren Weg zu zeigen.
Mit Lichterketten, Töpfe, Klatschen
schlagen und Petitionen (Bittschriften) lässt sich die Welt nicht
verändern. Im Gegenteil! Mit solchen Aktionen werden Illusionen geschürt
die letztlich In eine Sackgasse führen. Es sind allesamt
Beschwichtigungsformeln für Menschen, die noch nicht erkannt haben wo
alles Übel auf dieser Erde ihre Ursachen haben.
Unseren Kollegen in den Dienstleistungsberufen danken wir am ehrlichsten
und am effektivsten, indem wir mit ihnen Seite an Seite für mehr
Stellen, bessere Bezahlung und Abschaffung der Arbeitshetzekämpfen!
Deshalb war die Veröffentlichung des genannten Button durch mich ein
Fehler, für den ich mich bei allen Leser/innen, Kollegen/-innen,
Freunden/-innen und Genossen/-innen entschuldige.
Nico, 24. März 2020
Dringender Appell zur Corona-Krise
Leute, seid keine Ichlinge und solidarisch! Hoch die internationale Solidarität! Provoziert keine Ausgangssperren! Lernt von der Disziplin der Asiaten! Nehmt Rücksicht auf die Millionen Menschen, die auf ein baldiges Ende des Spukes hoffen und wieder normal leben wollen. Mit Autorasen werden ein paar Menschen getötet. Schlimm genug. Mit Corona-Partys löst ihr eventuell eine ganze Kette von Erkrankungen und Todesfällen aus.
Denkt an die Alten, die verzweifelt in den Betten der Altenheime liegen und nicht wissen, warum sie keinen Besuch mehr bekommen. Denkt an die Alten, die alleine und depressiv in ihren Zimmern hocken und sehnsüchtig auf den Besuch ihrer Enkel warten. Erinnert ihr euch noch an den Spruch „Isolationshaft ist Folter“?
Denkt an die vielen Patienten, die demnächst einen qualvollen Erstickungstod erleiden werden, weil die Beatmungsgeräte fehlen.
Nach der Krise werden wir mit der Kapitalistenklasse abrechnen, die das Gesundheitssystem aus Profitgründen ruiniert hat. Wir werden Regierung und Kapital auch wegen der bescheuerten Globalisierung zur Rechenschaft ziehen. (80 Prozent der Arzneimittel kommen aus China und Indien).
Gemeinnutz geht vor Eigennutz! Für den Kommunismus!
Die Tatenlosigkeit der Bundesregierung in der Vergangenheit
Fehlende Ärzte, fehlendes Pflegepersonal, unzureichende Bettenzahl auf Intensivstationen, fehlende Schutzmasken, Schutzbrillen, Schutzkleidung und Beatmungsgeräte – die Situation in vielen Krankenhäusern und Arztpraxen ist den Herausforderungen einer wirksamen Bekämpfung der Corona-Pandemie nicht gewachsen.
Die Bundesregierung war gewarnt – und tat nichts. Bereits im Jahr 2012 hatte eine Studie eindringlich darauf hingewiesen, daß die medizinische Versorgung der Bevölkerung im Falle einer Virus-Epidemie „die vorhandenen Kapazitäten um ein Vielfaches übersteigt“. Die Studie war unter Federführung des RobertKoch-Instituts erstellt und von der Bundesregierung selbst im Rahmen der „Berichterstattung zu Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz 2012“ an den Bundestag übermittelt worden.
Die Studie entwirft in Anlehnung an die Erfahrungen während der SARS-Epidemie im Jahre 2003 nach wissenschaftlichen Standards ein Szenario „Modi-SARS. Der Verlauf der SARS-Epidemie wies frappierende Ähnlichkeit mit der Entwicklung der derzeitigen Covid-19-Pandemie auf.
In der Studie wird der Verlauf der Pandemie über einen Zeitraum von etwa drei Jahren geschätzt, bevor ein Impfstoff verfügbar ist. In dieser Zeit entwickeln sich in Wellenform drei Höhepunkte der Infektion: „Über den Zeitraum der ersten Welle (Tag 1 bis 411) erkranken insgesamt 29 Millionen, im Verlauf der zweiten Welle(Tag412 bis 692) insgesamt 23 Millionen und während der dritten Welle (Tag 693 bis 1052) insgesamt 26 Millionen in Deutschland.“
Im gesamten Zeitraum von drei Jahren sei mit insgesamt 7,5 Millionen Toten zu rechnen, die als direkte Folge der Infektion sterben. Zusätzlich erhöhe sich auch die allgemeine Sterblichkeit, da die Kranken „aufgrund der Überlastung des medizinischen und des Pflegebereichs keine adäquate medizinische Versorgung bzw. Pflegemehr erhalten können“.
Diese Überlastung des Gesundheitssystems erfordere Entscheidungen, wer noch in eine Klinik aufgenommen und dort behandelt werden könne und bei wem dies nicht mehr möglich sei. „Als Konsequenz werden viele der Personen, die nicht behandelt werden können, versterben“, heißt es in der Studie weiter.
Die Auswirkungen auf die Menschen und die Wirtschaft sowie politische und psychologische Effekte werden von den Wissenschaftlern in der höchsten Schadensausmaß-Klasse ,E` eingestuft.
Von den 29 Millionen der ersten Ausbreitungswelle würden zwar viele Personen auch wieder genesen, doch „zum Höhepunkt der ersten Erkrankungswelle nach ca. 300 Tagen sind ca. 6 Millionen Menschen in Deutschland an Modi-SARS erkrankt“, stellt die Studie fest. Das Gesundheitssystem sei vor immense Herausforderungen gestellt, die nicht bewältigt werden könnten. „Die medizinische Versorgung bricht bundesweit zusammen“, heißt es der Risikoanalyse. Auch die Beisetzung der Verstorbenen stelle eine große Herausforderung dar.
Des weiteren weist die Studie auf schwere Konsequenzen bei der Versorgungvon älteren Menschen hin, die in Quarantäne zu Hause isoliert sind und von Pflegekräften versorgt werden müsen; außerdem auf erhebliche Probleme bei der Entsorgung von Müll, Probleme des Warenangebots im Groß- und Einzelhandel, Zusammenbruch des Lieferservices der Apotheken und viele weitere Krisensituationen.
Die Umsetzung der wissenschaftlichen Risikoanalyse in praktischeMaßnahmen zur Bekämpfung der Krise obliegt der Bundesregierung, die die Risikobewertung vornimmt. „Im Unterschied zur fachlichen Risikoanalyse ist die Risikobewertung ein politischer Prozeß, in den auch gesellschaftliche Werte und die jeweilige Risikoakzeptanz einfließen“, heißt es in der Präambel des Dokuments.
Der mangelhafte Zustand der Krankenhäuser und Arztpraxen offenbart,welche gesellschaftlichen Werte für die Bundesregierung an erster Stelle stehen und welche Risiken sie zu akzeptieren bereit ist. Die Bemerkung von Gesundheitsminister Jens Spahn, daß Deutschland im Vergleich zu anderen Ländern über ein „hervorragendes Gesundheitssystem“ verfüge, bedeutet höchstens, daß andere Länder in noch schlechterem Zustand sind.
Daran ist die Bundesregierung nicht unschuldig. Wie das Fernsehmagazin Monitor berichtete, haben die Bundesagentur für Arbeit und die Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GiZ) mit dem Projekt „Triple Win“ systematisch Fachkräfte aus anderen Ländern abgeworben, vor allem aus Bosnien-Herzegowina, Serbien und den Philippinen.
Die GiZ preist „Triple Win“ als gewinnbringendes Projekt für alle Beteiligten an. Die Arbeitsmärkte der Herkunftsländer würden entlastet, da dort viele Fachkräfte arbeitslos seien, die Geldsendungen von Migranten zurück in die Herkunftsländer würden dort „entwicklungspolitische Impulse“ anstoßen und der Fachkräftemangel in Deutschland werde behoben.
Monitor weist durch Interviews mit Fachkräften in den Balkanländern nach, daß nur der letzte Punkt, der Gewinn an Fachkräften für deutsche Krankenhäuser, der Wahrheit entspricht. Die Tausenden von philippinischen Krankenschwestern, die im Mittleren Osten und weltweit in Krankenhäusern arbeiten und mit ihrem niedrigen Lohn die Familien zu Hause vor den Elend zu retten suchen, zeigen, um welche „entwicklungspolitischen Impulse“ es sich handelt.
Die Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern im Falle einer Katastrophe wird durch das Zivilschutz- und Katastrophenhilfegesetz (ZSKG) von 1997, mit Änderung vom April 2009, geregelt. Dort heißt es im Paragraph 18, daß der Bund dem Bundestag in Kooperation mit den Ländern eine jährliche Risikoanalyse vorlegt, die Länder beim Schutz Kritischer Infrastrukturen unterstützt, und Standards und Rahmenkonzepte entwickelt, die „den Ländern zugleich als Empfehlungen für ihre Aufgaben im Bereich des Katastrophenschutzes dienen“.
Die Verantwortung für die Durchführung von notwendigen Maßnahmen wird,wie Monitor nachweist, vom Bund auf die Länderregierungen geschoben und von diesen wiederum an die Arztpraxen und Krankenhäuserweitergegeben, wobei die letzteren Instruktionen und Maßnahmen von der Bundesregierung erwarten. So kommt es, daß sich keiner für angemessene Maßnahmen verantwortlich fühlt. Die Regie der Gesundheitseinrichtungen wird den Profitgesichtspunkten der privaten Betreiber überlassen. Die „Berichterstattung zur Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz 2012“ verschwand schon bald nach Veröffentlichung in den Schubladen, wie der Tagesspiegel berichtet.
Die Vorsitzende des Bundesverbands der Ärztinnen und Ärzte des Öffentlichen Gesundheitsdienstes, Ute Teichert, wie auf t-online auf die Kapazitätsgrenzen der 380 bundesweiten Gesundheitsämter hin. Heute gebe es 2500 Ärzte in den Gesundheitsämtern, 30 Prozent weniger als vor 15 Jahren. Die Ämter stießen beim Aufkommen höherer Patientenzahlen an Kapazitätsgrenzen.
Bernd Mühlbauer, Professor für Gessundheitsökonomie an der
Westfälischen Hochschule Gelsenkirchen, warnte im Tagesschau-Interview:
„Schon jetzt fehlen uns 17 000 Pflegekräfte allein in der stationären
Krankenhausversorgung.“ Er ergänzte: „Aktuell haben sich die Preise für
Atemschutzmasken bereits versechsfacht“, und wies nach, wie sich Zweige
der Privatwirtschaft in der Krise noch auf Kosten der Patienten
bereichern.
17.03.2020
Frauenkampftag 2020 in Düsseldorf
Erklärung der Roten Einheit Düsseldorf
Gestern, am 07.03., beteiligten wir uns an der Vorabenddemo zum Frauenkampftag in Düsseldorf. Dabei stellten wir einen proletarischen Block mit Gruppen aus ganz NRW.
Im Vorfeld gab es bereits Kritik an unserer Kampagne „Schwester Rosastatt Schwesta Ewa“ aus den Reihen bürgerlicher Feministinnen. Zu dieser Kritik haben wir uns bereits ausführlich geäußert (siehFacebook oder Instagram)
Unter dem genannten erklärenden Post kommentierte das „Bündnis Feministischer Kampftag Düsseldorf“ am 05.03 folgendes: “Wir würden uns freuen, wenn ihr zur Demo kommt, auch mit vielen Leuten,aber bitte laßt dieses problematische Banner zuhause. Hier werden zwei Frauen gegeneinander ausgespielt und das hat nichts mit feministischer Solidarität zu tun.“ (Kommentar wurde mittlerweile entfernt, siehe Screenshot). Wir stimmen dieser Argumentation ausdrücklich nicht zu. Da wir als Kommunistinnen einen Ausdruck am Frauenkampftag als bedeutsam und notwendig sehen, haben wir dennoch daran festgehalten an der Demonstration teilzunehmen, auch wenn wir mit deren Inhalten nicht komplett übereinstimmen. Für einen komplikations- und konfliktfreien Ablauf sind wir auch auf den Kompromiß eingegangen und haben das kritisierte Transpi zuhause gelassen. Wir sind nicht auf die Demo gekommen um dort zu stören oder zu provozieren.
Relativ überrumpelt waren wir als am Tag vor der Demo dann eine offizielle Distanzierung des Bündnisses von der RED und ähnlichen Gruppen und eine explizite Ausladung dieser die Runde machte. Von diesem Statement erfuhren wir durch Dritte. Das Bündnis suchte vorher nicht den Austausch mit der RED.
In dem kurzen Text wurden allerlei Vorwürfe gegen uns erhoben, auf diewir uns größtenteils keinen Reim machen können. Darunter auch Vorwürfe, die uns mittlerweile seit einigen Jahren begleiten und die wir, ganz klar, Personen des antideutschen Spektrums zuordnen. Bei diesen Vorwürfen handelt es sich um dreiste Verzerrungen, theatralische Dramatisierungen und ein feiges Schlüpfen in die Opferrolle. Natürlich gab es in der Vergangenheit Konflikte. Diese sind jedoch nie soweit eskaliert, daß es etwa handgreiflich geworden wäre.
Der Ausladung zum Trotz nahmen wir an der Demonstration teil. Wir erfuhren am Startpunkt Solidarität von Linken aus unterschiedlichsten Spektren, die sich unserem Block anschlossen.
Im Laufe der Demonstration wurden dann die bereits genannten Vorwürfeüber Lautsprecher geäußert und so die gesamte Teilnehmerschaft gegen den roten Block aufgehetzt. Dies hatte zur Folge, daß es während der gesamten Demonstration zu verbalen Angriffen und Ausschlußversuchen kam, die der Block allerdings deeskalierend übersich ergehen ließ.
Den Männern im Block wurde aus der Entfernung „Mackertum“unterstellt. Mit welcher Begründung? Weil ihnen die Zerschlagung des Patriarchats ein Anliegen ist?
Daß unverpixelte Fotos unseres Blocks veröffentlicht wurden, überraschtuns mittlerweile nicht mehr. Wir haben schon einmal festgestellt, daß eine solche Staatsbüttel-Arbeit auf sich als links verstehenden Demos absolut fehl am Platz ist.
Der offizielle Twitterkanal des „Bündnis Feministischer Kampftag Düsseldorf“ kam außerdem nicht darum herum, ein Foto des Fronttransparents unseres Blocks hochzuladen. Dies verdeutlicht noch einmal, daß kein grundlegender inhaltlicher Konflikt zwischen dem Bündnis und uns besteht. Der Grund unseres Ausschlusses ist demnach in unserer politischen Orientierung zu suchen.
Daß Parteien der bürgerlichen Mitte eingeladen werden, revolutionäre Gruppen aber angegriffen und ausgeschlossen werden, deutet auf einen bürgerlichen Charakter der Demo und auf einen im Bündnis vorherrschenden Antikommunismus hin.
Trotz dieser Umstände war der Frauentag ein Erfolg für uns. Wir waren auf der Straße, haben lautstark für unsere Befreiung demonstriert und mit unserer Kampagne auf den proletarischen Feminismus aufmerksam gemacht. Auf der Demo kamen Personen auf uns zu, die die Vorwürfe hinterfragten, offen für Gespräche mit uns waren und sich dann solidarisch zeigten.
Wir fordern die Auflösung des organisierenden Bündnisses in der derzeitigen Form und die Neugründung unter Einbeziehung revolutionärer Kräfte. Auch bieten wir hiermit unsere Mithilfe an,den Frauentag 2021 seinem Zweck dienlich und seiner Geschichte würdig zu organisieren.
Das Patriarchat ist ein Auswuchs des Kapitalismus, es kam mit dem Privateigentum. Der Kampf für den Sozialismus ist der Kampf der Befreiung der Frau.
Die Frauen des roten Blocks
Deutschland ist unvorbereitet für das Coronavirus
Wer derzeit aus einer coronabelasteten Region zurückkehrt, soll sich testen lassen, heißt es in Berlin und Brandenburg. Daß das gar nicht so einfach ist, zeigt das Beispiel eines Italien-Rückkehrers, den niemand auf Covid19 testen wollte.
Nach dem Ende der Biathlon-Weltmeisterschaft in Antholz (Südtirol-Italien) befinden sich seit Sonntag, den 23. Feb. Tausende Sportler, Zuschauer und Journalisten auf der Rückreise in ihre Heimat – möglicherweise mit im Gepäck: das Coronavirus. Einer von ihnen ist der Kameramann Marius Hörner (Name geändert) aus Berlin-Lichtenberg. Aus Angst,ein möglicher Überträger von Covid19 zu sein, wollte er sich am Montagmorgen vor der Rückkehr zu Familie und Kollegen testen lassen,wie es von der Senatsverwaltung für Gesundheit empfohlen wird. Doch das ist nicht so einfach, wie er im Gespräch mit rbb24 erzählt.
Zunächst versuchte der 35-jährige es telefonisch bei der angegebenen Hotlineder Gesundheitsverwaltung: Eine Stunde und 68 Anrufe später erreichte er dort Mitarbeiter, die ihn an seinen Hausarzt verwiesen.„Sie wirkten völlig orientierungslos und haben sich in viele Widersprüche verstrickt.“ Die Hotline bringe für Leute in seinerSituation überhaupt nichts, sagt Hörner.
„Die wissen auch nicht, was sie machen sollen“
Auf Nachfrage bei seinem Hausarzt erklärte dieser ihm am Telefon, erwolle niemanden in seiner Praxis aufnehmmen, der in einer belasteten Region war. Zudem habe er keinen Schnelltest auf Covid19 auf Lager –wie viele andere Hausärzte auch. Im Lichtenberger Sana Klinikum wies man Hörner auf telefonische Nachfrage ebenfalls ab und verwies ihnweiter an die Charite.
Als der Kameramann dort anrief, sagte man ihm, daß derCorona-Schnelltest Menschen vorbehalten sei, die einen wirklichen Kontakt zu infizierten Personen gehabt hätten. „Die wissen auchnicht, was sie machen sollen“, so Hörner. Zudem hieße es, er müsse die Kosten für den Test in Höhe von 300 Euro selbst tragen,erzählt der Vater eines einjährigen Kindes weiter.
„Nicht in der Personengruppe, für die ein Test empfohlen wird“
Die Charite konnte sich bis zum Montagabend nicht zu den Vorwürfenäußern. Die Berliner Gesundheitsverwaltung teilte rbb24 am Montagabend mit, bei der Hotline gehe es „vor allem um Abklärung“.Und weiter: „In Fällen, bei denen die Menschen Kontakt zu einem bestätigten Fall hatten, wird der direkte Kontakt zum zuständigenGesundheitsamt hergestellt, das die Abklärung vornimmt, und die Menschen werden gebeten, zuhause zu bleiben.“
Am Dienstag schob die Gesundheitsverwaltung via Twitter nach: „Den Informationen in dem Artikel ist zu entnehmen, daß der Mann weder im RKI-Risikogebiet noch im betroffenen Gebiet in Norditalien war.“ Ergehöre demnach nicht zur Personengruppe, für die ein Test empfohlen wird. Aber: „Warum sein Hausarzt abgelehnt hat, den Testvorzunehmen, ist für uns nicht nachvollziehbar.“ Die Gesundheitsverwaltung wolle dies bezüglich mit der KassenärztlichenVereinigung (KV) in Berlin sprechen.
Bisher gibt es keinen bestätigten Coronafall in Berlin, ein Auftreten der Lungenerkrankung hält Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) aber für möglich: „Ich habe von Anfang gesagt, Berlin muß mit Einzelfällen rechnen“, sagt sie dem rbb. „Ob es dann zu einer Konzentration kommt und welche Maßnahmen man dort trifft, das ist tatsächlich keine lokalpolitische Entscheidung“.
Möglicherweise endet Corona mit dem Sommer
In Potsdam ist man dagegen weniger alarmiert. „Wir haben bislangkeinen bestätigten Fall, nach der Definition nicht einmal Verdachtsfälle“, sagt Tillmann Schumacher, Oberarzt Gastroenterologie und Infektiologie am Ernst von Bergmann Klinikum, dem rbb.
(Dazu muß man sagen, daß es bei einem Verdachtsfall oft zu spät ist.Wegen der langen Inkubationszeit von mehreren Wochen sind es oft „Gesunde“, Symptomlose, die den Virus verbreiten.)
Im Moment gebe es überhaupt keinen Grund, hier in Potsdam Angst zuhaben. Das wäre weit übertrieben, sagte Schumacher dem Nachrichtenmagazin Brandenburg Aktuell.
„ Die Erkrankung hat viele Parallelen zur normalen Grippe“, erklärt der Infektiologe. Daher gebe er auch hier die Empfehlungen: Hände desinfizieren und Räum regelmäßig lüften. „Ich würde nicht dazu raten, einen Mundschutz oder ähnliches zu tragen.“ Die übliche Hygiene reiche erst einmal aus.
(Dazu muß man bemerken, daß das Virus über den Mund bis zu einem Meter Abstand übertragen wird. Es fällt auf, daß es in Italien inzwischen doppelt so viele Infizierte gibt als in Japan, wo der Virus schon länger angekommen ist, und mehr Todesfälle gibt. In Japan geht man im Winter traditionell mit Mundschutz auf die Straße.)
Weil bisher wenig über das Virus bekannt ist, sei Schumacher zufolge auch ein schnelles Ende des Corona auftretens denkbar: „“Wir nehmen zurzeit durch die vielen Parallelen, die wir zur Influenza ziehen,an, daß auch Covid19 möglicherweise saisonal ist, das heißt mit dem Sommer verschwinden würde.“ Ob das so ist, müsse man sehen.„Wir kennen das Virus erst seit acht Wochen“, gibt er zu bedenken.
„Sie würden mich eh nach Hause schicken“
Dennoch rät Schumacher vor Reisen in die betroffenen Regionen ab: „Nach Norditalien würde ich momentan, wenn ich nicht muß, nicht reisen – genauso wie nach China und in andere Gebiete, wo wir eine hohe Zahlan Infektionen haben.“
Kameramann Marius Hörner helfen solche Reisewarnungen im Nachhinein nicht.Seine Suche nach einer Klinik, die ihn auf das Coronavirus testet, blieb erfolglos, wie er rbb24 am frühen Montagabend erzählt. Auch im Virchow-Klinikum im Wedding habe man einen Test nach Hörners Aussage aus Angst vor einem Verdachtsfall und einer möglichen Abriegelung abgelehnt. (Kommentar RM: Das wäre ein großer finanzieller Verlust und organisatorischer Aufwand). „Sie würden mich eh nach Hause schicken, egal ob der Test positiv oder negativ ausfällt.“
Der 35-Jährige kehre nun mit einem „blöden Gefühl“ zu seiner Familie zurück, sagt er. Sollte er Symptome wie Husten oder Schnupfen aufweisen oder sich anderweitig krank fühlen, solle er aber in das Weddinger Krankenhaus zurückkehren, sagte man ihm dort. „Im Virchow würden sie mich testen, wenn der Verdacht besteht –sogar kostenfrei“, so Hörner.
Sicher hat der Kameramann zu hohe Erwartungen, wenn er meint, jeder Hausarzt müßte schon Teste haben, wo der Virus erst acht Wochen bekannt ist.
Aber die Bundesregierung scheint der Epidemie nicht gewachsen. Bundesgesundheitsministeer Jens Spahn (CDU) schätzt aus Sicht des Virologen Alexander Kekule den Ernst der Lage bei der Ausbreitung des neuartigen Coronavirusnicht richtig ein. Das Bundesgesundheitsministerium stelle das Virus weiterhin als harmloser als die Grippe dar, sagte Kekule am Dienstag im Deutschlandfunk. Allerdings liege die Sterblichkeit bei der Grippe bei etwa 0,1 Prozent, beim neuartigen Coronavirus hingegen zwischen0,5 und 1,5 Prozent.
„Das heißt, das Virus ist für denjenigen, der die Infektion bekommt, zehnmal gefährlicher“, warnte der Virologe. Zudem sei es sehr viel schwieriger, die Risikogruppe einzuschätzen: Anders als bei der Grippe sei das neuartige Coronavirus bislang nicht nur für ältere oder sehr junge Menschen tödlich gewesen, sondern auch für Menschen im mittleren Alter.
Kekule hatte zuvor schon Einreisekontrollen und „flächendeckende Screenings“ zum Schutz vor der Epidemie empfohlen. Dies sei zum Beispiel möglich, wenn in Deutschland künftig jeder Fall einer schweren Atemwegserkrankung sofort auf das Coronavirus getestet würde.